Jetzt wird es eng für den “Rebellensenat”, oder: Wer A sagt muss auch B sagen?

von Detlef Burhoff

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Ich hatte ja schon mehrfach über den BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 (vgl. dazu 2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur “Unruhestifter”) berichtet. In dem Beschluss geht es um das Vorhaben des 2. Strafsenats die Rechtsprechung des BGH zu ändern und die Verwertung einer früheren richterlichen Vernehmung eines Zeugen, der erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht, durch Vernehmung der richterlichen Vernehmungsperson nur dann als zulässig anzusehen, wenn dieser Richter den Zeugen nicht nur über sein Zeugnisverweigerungsrecht, sondern auch qualifiziert über die Möglichkeit der Einführung und Verwertung seiner Aussage im weiteren Verfahren belehrt hat.

Dazu gibt es jetzt Antworten von drei der übrigen vier Strafsenate:

  • Über die Auffassung des 4. Strafsenats im BGH, Beschl. v. 16.12.2014 – 4 ARs 21/14– hatte ich ja schon berichtet (vgl.Kofferpacken für den Großen Senat – “wir folgen dem “Rebellensenat” nicht….).
  • Neu sind dann die Antwort des 1. Strafsenats im BGH, Beschl. v. 14.01.2015 – 1 ARs 21/14 und
  • die Antwort des 3. Strafsenats im BGH, Beschl. v ...
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