Vereinbarte Vergütung doch erstattungsfähig?

von Hans-Jochem Mayer

Der Beschluss des BGH vom 13.11.2014 – VII ZB 46/13 - beschäftigt sich in erster Linie mit der Fragestellung, ob der Zeitaufwand einer Partei für die Beschaffung von Informationen und die Durch- und Aufarbeitung des Prozessstoffes zu den prozessual erstattungsfähigen Kosten gehört, wenn die Partei hierfür einen Rechtsanwalt beauftragt und dieser eine Vergütung berechnet. Im konkreten Fall kam noch hinzu, dass der Anwalt nur auf der Basis einer Vergütungsvereinbarung tätig geworden war ...

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