Umfrage zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – Prehm & Klare Rechtsanwälte

von Stefan Fuhrken

Im Rahmen der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien einen Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Heute veröffentliche ich hier die Antworten der Kanzlei Prehm & Klare Rechtsanwälte aus Kiel.

Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013

Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA?

Antwort: Natürlich bleibt die Deutsche Marke, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, eine kostengünstige und schnelle Alternative zur EU-Marke. Das aktuelle Wachstum bei den Anmeldezahlen scheint uns jedoch aus der Freischaltung der Onlineanmeldung des DPMA zu resultieren. Dieses Online-Tool ohne Identitätsprüfung und Zahlungsfunktion bedient ganz wunderbar den schnellen Anmeldeimpuls. Nach unserem Empfinden bleibt jedoch die Aufklärung über Gefahren und Risiken einer Markenanmeldung auf der Strecke. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Zahlen bei Zurückweisungen, Gebührenmangel und Widerspruchsverfahren in der Zukunft entwickeln werden.

In den letzten Jahren wurde das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine strenge Eintragungspolitik kritisiert, während man dem Europäischen Markenamt HABM eine im Vergleich zum DPMA eher laxe Prüfung nachsagte. Beobachten Sie aktuell beim DPMA und HABM Veränderungen bei der Prüfungspraxis zur Eintragungsfähigkeit?

Antwort: Das DPMA hat seine Eintragungspraxis nicht geändert. Diese ist beständig sehr restriktiv. Beim HABM kann man im Hinblick auf deutsche Markenanmelder beobachten, dass diese eher schlechtere Karten bei der Eintragung deutscher oder „denglisch“ gebildeter Begriffe haben, die in die Nähe der Schutzunfähigkeit kommen, da anscheinend die Markenanmeldungen verstärkt deutschsprachigen Prüfern zugeordnet werden ...

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