Facebook: Rassistisch, unanständig, aber nicht strafbar

von Martin Steiger

In einer Diskussion auf Facebook wurde Nutzer A. von Nutzer H. als «Idiot» und «Pussy» beschimpft. Ausserdem schrieb der mutmasslich in Deutschland wohnende H., der Koran sei eine kriminelle Ideologie, die sich nicht im geringsten von Hitlers «Mein Kampf» unterscheide. Hintergrund bildete der inzwischen berühmt-berüchtigten Auftritt von Satiriker Andreas Thiel in der Talkshow «Schawinski» (Kurzversion).

A. stellte in der Folge Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) und Strafantrag wegen Ehrverletzung (Art. 177 ff. StGB). Die angerufene kantonale Staatsanwaltschaft gelangte zum Ergebnis, dass weder eine strafbare Ehrverletzung noch strafbare Rassendiskriminierung vorliege.

In der Folge erliess die Staatsanwaltschaft eine Nichtanhandnahmeverfügung, das heisst sie eröffnete keine Strafuntersuchung. Offen gelassen wurde die Frage, ob die angerufene Staatsanwaltschaft in der Schweiz überhaupt zuständig gewesen wäre. Im Übrigen könne sich A. auf dem Zivilweg (Art. 28 ff.) auf eigenes Kostenrisiko zur Wehr setzen.

Staatsanwaltschaft: Keine strafbare Beschimpfung

… weil der Beschuldigte mit der «Betitelung des Anzeigeerstatters als ‹Pussy› (ordinäres Synonym für Vagina, Katze oder Feigling) bzw. als Idioten […] zwar die Anstandsregeln verletzt» habe, aber keine strafbare Beschimpfung vorliege. Einerseits hätten sich die Beteiligten überhaupt nicht gekannt, so dass nicht davon auszugehen sei, dass der beschuldigte H. damit A. «als charakterlich einwandfreien Menschen in Frage stellen wollte.» Andererseits sei die «Wortwahl ungeeignet, einen durchschnittlich empfindlichen Menschen in seinem Ehrgefühl derart zu verletzen, dass sich eine strafrechtliche Ahndung» aufdränge oder rechtfertige.

Staatsanwaltschaft: Keine strafbare Rassendiskriminierung

… weil H ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK