Voodoo Schuhe und Bekleidung

von Clemens Pfitzer

Kann man allgemeine Begriffe wie “Voodoo” für Bekleidung und Schuhe anmelden oder bestehen hiergegen absolute Schutzhindernisse? Das Europäische Gericht hat sich dem “Voodoo” angenommen.

2007 wurde eine Wortmarke “VOODOO” für “Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen” angemeldet.

Hiergegen wandte sich ein Schuhhersteller 2010 mit einem Antrag auf Nichtigkeitserklärung. Gestützt wurde der Antrag auf fehlende Unterscheidungskraft, die Auffassung “VOODOO” sei für die angemeldeten Waren beschreibend und die Anmeldung sei bösgläubig erfolgt.

Entscheidung des Gerichts

Das EuG (Urteil vom 18.11.2014 – Az. T-50/13) wies die Klage auf Nichtigkeitserklärung der Marke “VOODOO” ab.

„Voodoo“ sei ein Begriff, der sich auf kultische Handlungen, deren Ursprung im Raum Haiti oder Afrika liege, beziehe. “Voodoo” möge zwar religiöse Wurzeln haben, es bestünden aber unterschiedlich Auffassungen, ob es sich dabei um eine Religion handele oder nicht. Hierauf komme es aber vorliegend nicht an.

Der Verbraucher assoziiere mit dem Begriff „Voodoo“ okkulte Handlungen und schwarze Magie. Bei diesen Handlungen würden sogenannte Voodoo-Puppen verwendet. Keine der Definitionen des Begriffs „Voodoo“ belege, dass zur Ausübung des „Voodoo“-Kultes bestimmte Kleidung verwendet werde oder dass die okkulten Handlungen an bestimmte feste Riten, Orte oder Anlässe gebunden oder bestimmten Personenkreisen vorbehalten wären ...

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