Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

von Justillon

Eine Mieterin fühlte sich von den Besuchern eines Cafés in ihrer Nachbarschaft, das als Treffpunkt der Sado-Maso-Szene dient, belästigt. Sie sah ihre Begegnungen mit den einschlägig bekleideten Besuchern als so belastend an, dass dies für sie einen Wohnungsmangel darstelle und sie daher ihre Miete minderte. Das Gericht wollte dieser Auffassung allerdings nicht folgen.

Erstaunlich an diesem Urteil ist, dass der erkennende Richter am Amtsgericht Hamburg die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt” (!) bezeichnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …

Auszüge aus den Gründen der Entscheidung:

“(….) Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung auf die – im wesentlichen unstreitigen – Belästigungen stützt, die von den Besuchern des offensichtlich als Treffpunkt der Sado-Maso-Szene etablierten “Cafe” an der Ecke ausgehen (insbesondere: Begegnungen mit aufreizend oder provokativ bekleideten Cafebesuchern der Sado-Maso-Szene), liegt hierin kein zur Minderung berechtigender Mangel. Die Annahme eines zur Minderung berechtigten Mangels würde nämlich voraussetzen, dass die Nutzung der Mietsache selbst – also der Wohnung und der dazugehörigen Gemeinschaftsflächen wie z.B. Treppenhaus – beeinträchtigt wären. Dies ist aber schon nach dem Vortrag der Beklagten nicht der Fall. Das Cafe ist zwar im selben Haus wie die Wohnungen der Beklagten belegen.

Das Café verfügt aber, was gerichtsbekannt ist, über einen separaten Eingang am G.markt, der in gut 10 m Entfernung vom Hauseingang liegt, der zu den Wohnungen des Hauses führt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK