Markenlizenz: 19 Klauseln & Tipps zur Fehlervermeidung

von Niklas Plutte

Wir erklären den Aufbau und Inhalt eines Markenlizenzvertrags anhand von 19 Vertragsklauseln und geben Tipps, wie man typische Fehler bei Erstellung des Vertrags vermeidet. Ziel ist es, Unternehmern einen Überblick zu verschaffen, worauf es bei Einräumung einer Markenlizenz rechtlich ankommt.

Inhalt

Was ist eine Marke?
Was ist eine Lizenz?
Was ist ein Markenlizenzvertrag?

1. Bestimmung der Vertragsparteien
2. Präambel
3. Definition der Marke und sonstiger im Vertrag verwendeter Begriffe
4. Rechtsstand der Marke
5. Lizenzarten
6. Unterlizenz und Verpfändung
7. Nutzung der Marke durch den Lizenznehmer
8. Kontrolle und Qualitätssicherung durch Lizenzgeber
9. Gewährleistung
10. Lizenzgebühren
11. Kosten durch die Nutzung der Marke
12. Verteidigung der Marke
13. Aufrechterhaltung der Marke durch den Lizenzgeber
14. Nichtangriffsklausel für den Lizenznehmer
15. Vertragsdauer
16. Vertragsbeendigung
17. Verhältnis zu anderen Verträgen zwischen den Parteien
18. Geheimhaltungsklauseln
19. Schlussbestimmungen

Was ist eine Marke?

Marken sind rechtlich geschützte Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Es gibt verschiedene Markenarten. In der Praxis entfallen die meisten Markenanmeldungen auf Wortmarken, Wort/Bildmarken und Bildmarken. Exotischer sind z.B. dreidimensionale Marken (3D-Marken), Hörmarken oder Farbmarken.

Wichtig: Der Schutzumfang einer Marke leitet sich nicht allein aus dem Markenzeichen ab, sondern aus einer Zusammenschau des Markenzeichens mit den Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke registriert ist. Bei Anmeldung einer Marke müssen daher immer auch die gewünschten Waren oder Dienstleistungen angegeben werden ...

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