Filesharing-Klage erfolgreich abgewehrt!

Aktuell führen wir einige Gerichtsverfahren für von uns vertretene Abgemahnte, denen im Jahre 2010 vorgeworfen worden war, über eine Internettauschbörse (Filesharing) ohne Genehmigung durch den Rechteinhaber Filmwerke oder Musikalben veröffentlich zu haben. Hierbei konnten wir gerade in den vergangenen Wochen vermehrt gute Erfolge für unsere Mandanten erzielen.

“Filesharing-Klage” durch Abmahner zurückgenommen

Aktuell konnte etwa eine Klage der Savoy Film GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt (Berlin) erfolgreich vor dem Amtsgericht Frankenthal (Az. 3b C 380/14) abgewehrt werden.

Unser Mandant hatte im Frühjahr 2010 eine Abmahnung des vorgenannten Unternehmens erhalten und wurde aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie Schadensersatz und Abmahnkosten zu zahlen. Ihm wurde seitens der gegnerischen Rechtsanwälte angeboten, die Sache durch Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 850,00 Euro zu erledigen.

Der Mandant hat auf unsere Empfehlung hin eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, mit der vermieden wurde, dass er sich mehr als erforderlich gegenüber dem abmahnenden Unternehmen verpflichtet hat. Parallel dazu haben wir zu den Vorwürfen des Abmahners für unseren Mandanten Stellung genommen und nach ausführlicher Argumentation (gegen die geltend gemachten Forderungen und gegen deren Höhe) ein reduziertes Vergleichsangebot für unseren Mandanten abgegeben – ohne die Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz.

Ständige Anwaltswechsel auf Seiten des Rechteinhabers?!

Im Anschluss daran erfolgten wahllos erscheinende Wechsel in der Zuständigkeit der Gegnervertreter.

Nachdem sich zunächst die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt für den Rechteinhaber bestellt hatten, meldete sich ca. ein Jahr später die Kanzlei Schulenberg & Schenk für die Savoy Film GmbH und forderte nunmehr die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages von 1 ...

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