Arbeitnehmer / Dienstverpflichteter als Urheber

Was ist das Urheberrecht?

Das Urheberrecht kann als Schutzrecht qualifizierter menschlicher Kommunikation umschrieben werden. Es schützt die Urheber schöpferischer Werke auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Voraussetzung für den Schutz ist eine persönliche geistige Schöpfung einer natürlichen Person. Urheber kann demnach nur ein Mensch sein.

Das Urheberrecht, das der Urheber an seiner Schöpfung hat, ist nicht übertragbar. Es gibt lediglich die Ausnahme beim Todesfall des Urhebers.

Zulässig sind nur die Einräumung von Nutzungsrechten, auch Lizenzen genannt.

Was hat das Urheberrecht mit dem Arbeitsrecht zu tun?

Täglich schaffen die Beschäftigten in Deutschland, unabhängig ob in der Privatwirtschaft (Arbeitnehmer) oder im öffentlichen Dienst (Dienstverpflichtete), eine Vielzahl von urheberrechtlich geschützten Werken.

Beispiel: Architekten, Fotografen, Programmierer, Übersetzer, Journalisten uvm

Das Urheberrecht erstreckt sich somit auch auf die Arbeitswelt. Der § 43 UrhG ist eine Sondervorschrift für das Arbeits- und Dienstverhältnis. Diese Vorschrift hat zur Folge, dass der Arbeitgeber/Dienstherr grundsätzlich die Vorschriften des Urheberrechtes einschließlich der Vergütungsregeln beachten muss. Allerdings kann gleichzeitig eine gewisse Erleichterung zugunsten des Arbeitgebers/ Dienstherren bei der Frage der Rechtseinräumung bestehen. Das führt zu einer Durchbrechung des im Arbeitsrecht allgemein anerkannten Grundsatzes, dass das Arbeitsergebnis dem Arbeitgeber zukommt.

Welche Voraussetzungen hat § 43 UrhG?

Die erste Voraussetzung ist das Bestehen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses.

Daneben muss es zur Werkschaffung in Erfüllung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses gekommen sein. Dann spricht man von einem Pflichtwerk. Außer dem Pflichtwerk gibt es noch die freien Werke ...

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