5A_619/2014: Berechnung der einjährigen Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung

von Sabine Herzog

Im vorliegenden Verfahren hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob im Rahmen einer Anfechtung der Vaterschaft die in Art. 260c Abs. 1 ZGB vorgesehene einjährige Anfechtungsfrist eingehalten worden war.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: A. anerkannte am 28. Januar 2009 die am 16. November 1999 geborene B. als seine Tochter. Mutter von B. ist C. Am 11. Juni 2009 heirateten A. und C. A. reichte seine Klage mit Eingabe vom 11. Juli 2013 ein, nachdem durch DNA-Gutachten im Juni 2013 bewiesen worden war, dass er nicht der Vater der B. ist. Bereits im November 2009 wurde eine Spermauntersuchung durchgeführt, welche im Mai 2010 bestätigt wurde. Darin wurde eine geringe 3% diagnostizierte Zeugungsfähigkeit festgestellt.


Mit Bezug auf die Einhaltung der einjährigen Klagefrist war vor Bundesgericht nur noch streitig, ob das Ergebnis der Spermiogramme von 2009 und 2010 den Beschwerdeführer zu Zweifeln und deshalb zu Abklärungen hinsichtlich seiner Vaterschaft hätten veranlassen müssen und ob dem Beschwerdeführer mit Rücksicht auf die erst kurz zuvor geschlossene Ehe mit der Kindsmutter derartige Abklärungen zumutbar waren (E. 4.1.).

Dem bundesgerichtlichen Entscheid lagen folgende Erwägungen zugrunde:

  • Das Bundesgericht erinnerte vorab daran, dass der Beschwerdeführer zu beweisen hat, wann und wie er die Tatsache seiner Nichtvaterschaft erfahren hat. Massgebend sei die sichere, prozessual verwertbare Kenntnis der Nichtvaterschaft ...
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