Verlegung von Spielplatz wegen Kinderlärm von bis zu 92 db(A)

von Olaf Moegelin

Ein Anwohner wendete sich gegen einen in seiner Nachbarschaft angelegten Kinderspielplatz und begehrt hauptsächlich dessen Verlegung an einen anderen Ort.

Betreffender Anwohner und späterer Kläger, der sich ebenso wie seine Ehefrau durch den Spielplatz in seiner Wohnruhe, aber auch in dem Betrieb seiner Gutsweinstube in Bernkastel-Wehlen beeinträchtigt sieht, insbesondere durch eine Korbschaukel für sechs Kinder, die unmittelbar vor der Außenterrasse platziert ist.

Er forderte ohne Erfolg von der zuständigen Behörde und späteren Beklagten mit mehreren vorgerichtlichen Schreiben die Veränderung der Standorte der lärmintensiven Spielgeräte.

Mit seiner Klage beim Verwaltungsgericht verlangt er die komplette Verlegung des Spielplatzes

Zur Begründung macht er geltend, dass von ihm eingeholte Lärmmessungen gezeigt hätten, dass zumutbare Immissionswerte überschritten seien. Es seien Spitzenwerte von 92 db(A) und Durchschnittswerte von 63 db(A) ermittelt worden. Zwar handele es sich bei Kinderlärm im Regelfall nicht um schädliche Umwelteinwirkungen, allerdings habe auch der Träger eines Spielplatzes eine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme. Der Kinderlarm sei existenziell bedrohend für den Betrieb seiner Weinstube.

Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage abgewiesen. Der Kinderspielplatz in Bernkastel-Wehlen muss weder verlegt noch eingestellt werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden.

Kinderlärm steht unter einem besonderen Toleranzgebot der Gesellschaft; Geräusche spielender Kinder seien Ausdruck der kindlichen Entwicklung und Entfaltung und daher grundsätzlich zumutbar (VG Trier, Urteil vom 28. Januar 2015 – 5 K 1542/14.TR) ...

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