FINMA: korrupte Liquidatoren?

Wenn die FINMA Gesellschaften in Liquidation versetzt, ernennt sie oft – Verfahren mir unbekannt – freiberufliche Anwälte oder Treuhänder als Konkursliquidatoren, die bisweilen recht hemmungslos Aufwand zu generieren und teilweise über recht überschaubare fachliche Kompetenzen zu verfügen scheinen.

Über ein solches Liquidationsverfahren, einen übermotivierten Kollegen und eine etwas weniger motivierte BA hatte ich vor anderthalb Jahren berichtet. Inzwischen musste das Bundesstrafgericht erneut einschreiten und eine Einstellungsverfügung der BA kassieren (BStGer BB.2014.84 vom 14.01.2015). Es geht um die Frage, ob die Kosten und Entschädigungen, die der Liquidator im gegen ihn geführten Strafverfahren übernehmen musste, als Massakosten zu behandeln seien, was das Bundesstrafgericht bereits in einem früheren Entscheid verneint hatte. Ich kann mich daher auf den Sachverhalt beschränken, der hier sowieso spannender ist als die rechtlichen Fragen, die sich am Schluss auf den Verbotsirrtum (und wohl auch auf die Verjährung) beschränken werden.

A. Im Rahmen der Tätigkeit von Rechtsanwalt E. als Konkursliquidator im bankenrechtlichen Konkursverfahren der F. AG kam es zu einer Konfrontation zwischen E. und A., welche als Arbeitnehmerin bei der F. AG tätig war. A. beschuldigte E., anlässlich einer Hausdurchsuchung bei der F. AG gegen sie tätlich geworden zu sein. Seine ihm im anschliessenden Strafverfahren bereits entstandenen Verteidigungskosten in der Höhe von Fr. 20’305.05 sowie den geschätzten weiteren, dieselbe Angelegenheit betreffenden Aufwand im Betrag von Fr. 10’000.– belastete E. als Konkursliquidator der F. AG im Rahmen der Schlussabrechnung vom 5. Oktober 2009 der Konkursmasse der F. AG als Massaverpflichtungen (…); dies vor Abschluss des gegen ihn persönlich laufen-den Strafverfahrens. E ...

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