Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Eine AGB-Klausel, wonach der Anspruch auf Weihnachtsgratifikation davon abhängt, dass im Zeitpunkt der Auszahlung ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht – unabhängig davon, wer kündigt – ist wirksam, solange die Gratifikation nicht dazu gedacht ist, Arbeitsleistung zu vergüten (BAG, Urt. V. 18.1.2012 – 10 AZR 667/10).

Die Klägerin erhielt laut Arbeitsvertrag mit dem Novembergehalt eine Weihnachtsgratifikation, sofern das Anstellungsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung nicht gekündigt war. Der Beklagte hatte ihr mit Schreiben vom 23.11.2009 zu Ende 2009 gekündigt. Die Klägerin verlangte trotzdem Zahlung der Gratifikation ...

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