Marke auf Hemd fehlt Markeneignung

Nicht jeder Markenanmelder versteht, was eine Marke wirklich ist: Ein Zeichen der Verbindung von Ware und Hersteller aus Verbraucher­sicht. Große Worte oder Bilder auf einem Hemd gehören nicht dazu, aber das kleine Symbol eines Her­stellers auf der Brusttasche kann eine Marke darstellen, wenn es nicht deko­rativ wirkt:As stated in the PTO examiner’s procedure manual: The examining attorney must also consider the size, location, and dominance of the proposed mark, as applied to the goods, to determine whether ornamental matter serves a trademark function. A small, neat, and discrete word or design feature (e.g ...Zum vollständigen Artikel


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