HIV: Kündigung in Probezeit rechtmäßig

Hat ein Arbeitgeber festgelegt, dass in einer bestimmten Abteilung keine erkrankten Mitarbeiter eingesetzt werden dürfen, kann die Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit rechtmäßig sein und muss keine Entschädigungsansprüche nach dem AGG auslösen (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.1.2011 – 6 Sa 2159/11, n. rk.).

Der Kläger war bei einem Pharmaunternehmen als Chemisch-technischer Assistent im „Reinbereich“ bei der Herstellung von Medikamenten beschäftigt. Die beklagte Firma hatte für diesen Fertigungsbereich festgelegt, Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder Art - insbesondere mit HIV-Infektionen - nicht zu beschäftigen. Nachdem der Arbeitgeber durch den Betriebsarzt von der Infektion des Klägers erfuhr, kündigte er diesem noch während der Probezeit ...

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