Titelschutz für App-Name?

05.02.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Daniel Elgert

Titelschutz für App-Name? Mit der Frage, ob der Name einer App dem sogenannten Werktitelschutz unterfällt, hatte sich kürzlich das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 05.09.2014 - Az.: 6 U 205/13) zu befassen. Was sind Werktitel?

Nach dem Markengesetz sind Werktitel die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

Als solche vergleichbaren Werke können zum Beispiel Internet-Domains oder Computerprogramme, als auch Apps geschützt sein.

Der Fall

Im konkreten Fall wurde die Betreiberin der App „wetter DE“ von der Betreiberin „wetter.de“ auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das OLG Köln bejahte in seiner Entscheidung zwar die Möglichkeit, dass die Bezeichnung einer App schutzfähig sein könne, verneinte dies aber im konkreten Fall für die Domain „wetter.de“ sowie für die gleichnamige App.

Nach Ansicht des Gerichts sei der Begriff „Wetter“ lediglich rein beschreibender Natur.

Nach dem Markenrecht können rein beschreibende Begriffe keine Unterscheidungskraft erlangen, die für einen markenrechtlichen Schutz notwendig ist.

Auch der Zusatz „de“ konnte die Beurteilung nach Auffassung der Kölner Richter nicht ändern, da ein solcher Zusatz grundsätzlich als bloße Länderkennung verstanden werde, auch wenn der Zusatz bei einer App nicht einmal notwendig sei ...

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