Telekom Pensionsfonds – und die interne Teilung im Versorgungsausgleich

Das Anrecht bei dem Telekom Pensionsfonds a.G. beruht auf einem beitragsbezogenen Pensionsplan zur betrieblichen Altersvorsorge, bei dem die von den Mitgliedsunternehmen für ihre Arbeitnehmer (Planteilnehmer) zur Verfügung gestellten Nettobeiträge unverzüglich in den Anlagestock des Pensionsfonds eingebracht werden.

Der Anlagestock ist in die drei Abteilungen A (Spezialfonds und Geldanlagen), B (Risikoversicherungen) und C (konventionelle Rentenversicherungen) unterteilt. Die für die Planteilnehmer eingehenden Beiträge werden zunächst in die Abteilung A investiert, können aber abhängig insbesondere von den einzelvertraglichen Vereinbarungen; und vom Lebensalter des Planteilnehmers in die Abteilungen B und/oder C umgeschichtet werden. Soweit Teile der laufenden Beiträge für die Abteilung B entnommen werden, wird damit ein jährlich wiederkehrender Risikoschutz zur Rückdeckung einer den Planteilnehmern zugesagten Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung erkauft. Da vor dem Eintritt des Versicherungsfalls bei einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung mit einer über das Ehezeitende hinausreichenden Beitragszahlungspflicht in der Regel kein teilungsfähiges Deckungskapital gebildet wird1, können im Anlagestock des Pensionsfonds ausgleichsfähige Anrechte grundsätzlich nur in den Abteilungen A und C entstehen.

Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hat der Antragsteller bis zum Ehezeitende ausschließlich Anrechte in der Abteilung A erworben. Der Ehezeitanteil ist gemäß Ziffer 2.02.1 der Teilungsordnung nach der unmittelbaren Bewertungsmethode (§§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 1 VersAusglG) als Anzahl der Anteile zu ermitteln, deren Erwerb auf den in der Ehezeit bereitgestellten Beiträgen beruht2. Durch die Anzahl und den Zeitwert der Fondsanteile kann ein Kapitalwert im Sinne von § 4 Abs. 5 BetrAVG definiert werden.

Die Teilungsordnung der Telekom Pensionskasse erfüllt die Anforderungen des § 11 Abs. 1 VersAusglG ...

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