Schema: Einrede des nicht erfüllten Vertrag, § 320 BGB

von Van Hoang

Schema: Einrede des nicht erfüllten Vertrag, § 320 BGB, im Überblick:

  1. Synallagmatisches Vertragsverhältnis
  2. Gegenforderung wirksam und fällig
  3. Eigene Vertragstreue
  4. Nichterfüllung durch Vertragspartner
  5. Keine Ausschlussgründe
Schema: Einrede des nicht erfüllten Vertrag, § 320 BGB, im Detail:
  1. Synallagmatisches Vertragsverhältnis
    1. Die geschuldeten Leistungen müssen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen.
  2. Gegenforderung wirksam und fällig
    1. Die Gegenforderung muss wirksam und fällig nach § 271 BGB sein.
  3. Eigene Vertragstreue (ungeschriebene Voraussetzung)
    1. Wer sich auf § 320 BGB beruft, darf selbst nicht vertragsuntreu sein. Das wäre bei vorliegendem Schulder- bzw. Gläubigerverzug (Annahmeverzug) der Fall ...
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