2. Untersuchungsausschuss: Heute Aussagen von Edathys Anwalt und erneut Michael Hartmann

von Liz Collet

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist am heutigen Donnerstag, 5. Februar 2015, zum zweiten Mal als Zeuge im 2. Untersuchungsausschuss geladen.

Für Anwälte nicht uninteressant dabei auch Rechte, Pflichten, Grenzen und Risiken eines Anwalts, der als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss auszusagen hat.

In den heutigen Termin und beiden Zeugenaussagen werden Hoffnungen nach entscheidenden Informationen gesetzt.

Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte Hartmann als seinen Informanten über laufende Kinderporno-Ermittlungen benannt, was Hartmann entschieden zurückwies.

Jedoch haben die zuletzt gehörten Zeugen überwiegend Hartmanns Glaubwürdigkeit erschüttert und Edathys Version gestützt.

Während in den Medien wiederkehrend vom “Edathy-Untersuchungsausschuss” die Rede ist, geht es tatsächlich im Ausschuss um eventuelle Regelverletzungen durch Behörden oder Politiker bei dem Ermittlungsverfahren gegen Edathy und andere mutmaßliche Kinderporno-Bezieher, die aufzuklären sind. Da dabei anfangs vor allem nach einer undichten Stelle im Bundeskriminalamt (BKA) gefahndet wurde, war zeitweise auch vom BKA-Ausschuss die Rede.

Nach aktuellem Kenntnisstand kann unverändert nicht ausgeschlossen werden, dass aus dem BKA Informationen an Edathy geflossen sein könnten. Sei es, wie von Edathy dargestellt, von BKA-Präsident Jörg Ziercke über Michael Hartmann, sei es auf anderem Wege. Denkbar ist nach wie vor auch, dass Edathy aus anderen Quellen von einzelnen Schritte der Ermittler erfahren hat, z.B. aus niedersächsischen Behörden.

Einig sind sich die Vertreter aller Fraktionen nach den letzten Zeugenvernehmungen am 29. Januar, dass Hartmann bei seiner Vernehmung am 18. Dezember nicht die volle Wahrheit gesagt haben kann ...

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