WALDORF FROMMER: Filesharing-Urteil des LG München I – Keine Beweiserhebung bei unsubstantiiertem Verweis auf vermeintlich fehlerhafte Ermittlungen

Landgericht München I vom 28.01.2015, Az. 21 S 7167/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Berufungsinstanz hatte sich in diesem Verfahren insbesondere mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Sachverständigengutachten im Hinblick auf die von der Klägerin ermittelte Rechtsverletzung erhoben werden muss.

Der Beklagte hatte in der ersten Instanz vorgetragen, zum Zeitpunkt der ermittelten Rechtsverletzungen im Urlaub gewesen zu sein. Der einzige weitere Mitnutzer sei sein volljähriger Sohn, der jedoch nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sei. Der Internetanschluss sei auch zuverlässig vor einem unberechtigten Fremdzugriff gesichert gewesen, so der Beklagte.

Der Beklagte hat bereits in erster Instanz mit seinem Vortrag die sekundäre Darlegungslast nicht erfüllen können. Angesichts der unstreitig über seinen Anschluss vorgenommenen Rechtsverletzung sei nicht plausibel, dass niemand für die Rechtsverletzung in Betracht komme, so das Amtsgericht.

Das Erstgericht verurteilte den Beklagten daher in voller Höhe zur Zahlung der von der Klägerin geltend gemachten Ansprüche ...

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