Sinn oder Unsinn von E-Mail-Disclaimern

von Florian Decker

Sicher kennen Sie alle Hinweistexte in E-Mails, die so oder ähnlich lauten: “Diese E-Mail enthält möglicherweise vertrauliche und/oder rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser Mail sind nicht gestattet.“ Wenn Sie sich dabei fragen, was das für Sie zu bedeuten hat, können wir Sie beruhigen. Hier ist kein Grund zur Sorge angebracht. Solche sogenannten „Disclaimer“ haben rechtlich nämlich keinerlei Wirkung und verpflichten niemanden.

Zunächst ist festzustellen, dass Empfänger von E-Mails mit solchen Disclaimern gegenüber dem Absender, der zum Beispiel irrtümlich eine Mail versendet, zu nichts verpflichtet sind. Dazu wäre rechtlich gesehen ein Vertrag erforderlich. Hierfür gilt jedoch das gleiche, wie für sonstige Verträge: Es wird eine übereinstimmende Willenserklärung, also ein Angebot und eine Angebotsannahme benötigt. Erhalten Sie einfach eine Mail mit einem E-Mail-Disclaimer, haben Sie aber ins nichts eingewilligt. Aufforderungen und Verbote wie, „… informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese Mail.“ erzeugen also keinerlei rechtliche Verpflichtungen für Sie ...

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