Schema: Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB

von Van Hoang

Schema: Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB, im Überblick:

  1. Schuldverhältnis
  2. Umstände, die zur Grundlage des Vertrages gehören, haben sich nach Vertragsschluss schwerwiegend geändert.
  3. Vertrag wäre bei Vorhersehbarkeit der Umstände nicht abgeschlossen worden
  4. Unzumutbarkeit an Festhalten des Vertrages
  5. Rechtsfolgen
    1. Anpassung des Vertrags, § 313 Abs. 1 Hs. 2 BGB
    2. Rücktritt vom Vertrag, § 313 Abs. 3 Satz 1 BGB
Schema: Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB, im Detail:
  1. Schuldverhältnis
    1. Kaufvertrag, Mietvertrag, usw.
  2. Umstand, der zur Grundlage des Vertrages gehört, hat sich nach Vertragsschluss schwerwiegend geändert.
    1. Hier muss geprüft werden, ob ein Umstand, der als Fundament so maßgeblich bzw. wichtig für eine Partei war, sich schwerwiegend geändert hat.
    2. Dabei basiert der Geschäftswille der Parteien bei Vertragsschluss auf diesen Umstand.
  3. Vertrag wäre bei Vorhersehbarkeit der Umstände nicht abgeschlossen worden.
    1. Nun muss geprüft werden, ob die Parteien den Vertrag nicht so abgeschlossen hätten, bzw. mit anderem Inhalt, hätten diese die Änderung(en) hervorgesehen. Hier musst Du einen sog. hypothetischen Kausalverlauf prüfen ...
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