Nörgeln, Nerven und Nachhaken – wieviel davon ist für das OVG Mecklenburg-Vorpommern nötig?

von Liz Collet

Anders gesagt: Wie oft muss man nörgeln, nerven und nachhaken, damit man nicht nur überlangen Verfahrensdauern im Prozess entgegenwirkt, sondern bei erfolglosem Nerven, Nörgeln und Nachhaken dann auch einen Anspruch auf Entschädigung wegen trotzdem überlanger Verfahrensdauer zu erlangen?

Es gibt ein ungeschriebenes Gesetz für Bürger, bei Behörden nicht allzu oft und allzu regelmässig nachzuhaken, von denen sie etwas wollen, sondern sich nach dem Antrag mit Nachfragen zu mässigen, wenn sie nicht riskieren wollen, dass die Hand des genervten Beamten, der auch noch andere Fälle zu bearbeiten habe, zur Akte greift und sie zuunterst des Stapels legt. Mit Fleiß, grad mit Fleiß. Weil es eben für jeden der Reihe nach geht und nicht danach, wer nur oft genug oder laut genug auf sein vermeintlich dringenderes Recht pocht. Soll auch Richter geben, die über manche Akten noch mal ganz richterlich lang und ausgiebig unabhängig grübeln müssen, bevor sie Termin- und andere Verfügungen treffen, wenn sie allzuoft Erinnerungen an Termine und Terminierung erhalten.

Fiese, hundsgemeine Gerüchte. Nünücht würde ein Richter oder Beamter sowas tun. Dass mir eine Richterin mal eine Beschränkung der Verteidigung eines Mandanten abhandeln wollte, um eine von ihr selbst versaubeutelte Terminierung zu korrigieren, ist nur eine am Rande zu erwähnende Anekdote. Aber wahr. Es ist eine der Geschichten, mit denen sich die Erläuterung des hübschen bairischen Wortes züntig werden anbietet, die aber andernorts ausgeplaudert wird.

Tatsächlich ist der Umgang mit der Zeit anderer Menschen bei ihrer Arbeit und dem, was sie für den Bürger bei ihrer Arbeit im Dienste des Volkes und in seinem Namen erledigen sollen, ein Balanceakt.

Der folgende Fall gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern, mit dem das Bundesverwaltungsgericht sich des Themas widmen muss, illustriert das ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK