Fotorecht: Urhebervermutung, Beseitigungspflicht, Lizenzhöhe

von Niklas Plutte

Wann gilt bei Fotos die gesetzliche Urhebervermutung? Welche Beseitigungspflichten treffen Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und welcher Schadensersatz ist bei “kostenlosen” Bildern angemessen? (BGH, Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 – CT Paradies).

Ausgangslage: Bilderklau bei eBay

Die Beklagte hatte Produktbilder eines Onlinehändlers ohne Erlaubnis zur Bebilderung von eigenen eBay-Auktionen verwendet und nach erfolgter Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Weil sie die eBay-Auktionen zwar beendet, die enthaltenen Bilder aber nicht gelöscht hatte, wurde sie vom Händler im Anschluss auf Zahlung einer Vertragsstrafe verklagt.

BGH: Keine Urhebervermutung bei Copyright-Hinweis mit Firmennamen

Als erstes stellte sich im Verfahren die Frage, ob der Onlinehändler überhaupt nachweisen konnte, Ersteller der betroffenen Fotos zu sein. Dazu wollte er die Urhebervermutung des § 10 UrhG für sich in Anspruch nehmen, in der es heißt:

“Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Gegenteils als Urheber des Werkes angesehen; dies gilt auch für eine Bezeichnung, die als Deckname oder Künstlerzeichen des Urhebers bekannt ist.”

Der BGH lehnte die Anwendbarkeit von § 10 UrhG allerdings mit einer interessanten Begründung ab. Eine Fotodatei sei zwar ein von § 10 UrhG vorausgesetztes körperliches Werkexemplar (anders z.B. ein Vortrag vor Publikum). Der Händler könne sich hier jedoch trotzdem nicht auf die gesetzliche Vermutungswirkung berufen, weil auf den Bildern die Firmenbezeichnung des Händlers (“CT Paradies”) als eine Art Wasserzeichen abgebildet war. § 10 UrhG greife aber nur, wenn der Name bzw. das Pseudonym einer natürlichen Person an einer für Urhebervermerke üblichen Stelle angegeben sei ...

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