Exkurs: Rettungsdienstrecht - Teil 1: Mit 180 km/h durch die Spielstraße?! - Sonder- und Wegerecht

Es ist 18 Uhr an einem beliebigen Tag in der Woche – die Verkehrssituation verhindert, dass man den verdienten Feierabend genießen kann. Während man im Auto zum tausendsten Mal eine von Robbie Williams Balladen läuft, vergeht Minute um Minute und man kommt nicht vom Fleck. Da fallen einem die Rettungswagen direkt ins Auge – in so einem müsste man nun sitzen, dann wäre der Feierabend in greifbarer Nähe. Aber warum dürfen diese eigentlich so schnell fahren und wer gestattet ihnen dieses?

I. Allgemeines

Rettungswagen (und weitere Institutionen) können die sog. Sonderrechte und das Wegerecht in Anspruch nehmen. Die Sonderrechte nach § 35 StVO verleihen den entsprechenden Fahrzeugen zwar nicht mehr Rechte gegenüber den sonstigen Verkehrsteilnehmern, sie befreien aber von den Regelungen der StVO – sodass sie dadurch schneller die Einsatzstelle erreichen können. Das Wegerecht nach § 38 StVO hingegen gebietet den sonstigen Verkehrsteilnehmern, dass diese sofort freie Bahn zu schaffen haben.

II. Sonderrechte

„Sonderrechte sind die an bestimmte Organisationen durch § 35 StVO verliehenen oder aufgrund von § 46 StVO vergebenen und an konkrete Einsatzsituationen gebundenen Befreiungsmöglichkeiten von den Regeln der StVO.“ Kurz: Sonderrechte sind besondere Rechte im Straßenverkehr für besondere Gruppen und Personen. Diese stehen insbesondere nach § 35 Abs. 5a StVO dem Rettungsdienst zu ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK