Diskriminierung durch Kündigung wegen unzureichender Deutschkenntnisse

von Olaf Moegelin

Ein in Spanien aufgewachsener Angestellter eines Unternehmens der Automobilzulieferer-Industrie hält die Kündigung seines Arbeitsverhältniss für unwirksam, da er wegen seiner ethnischen Herkunft diskriminniert worden sein soll.

Zu seinen Hauptaufgaben zählten das Überwachen der automatischen Behälterfüllung, das Einpacken von Teilen sowie die Produktionskontrolle, jeweils nach mündlichen und schriftlichen Anweisungen. Er sollte ggf. Fehler und Störungen an den Produktionsanlagen und an den Produkten erkennen und melden. In einer am 30. Oktober 2001 erstellten und vom Kläger unterschriebenen Stellenbeschreibung war unter „Anforderungen an den Stelleninhaber“ auch die Kenntnis der deutschen Sprache in Wort und Schrift aufgeführt.

Die von ihm verlangten Prüfungskontrollen nahm der Kläger nur nach Augenschein, unspezifisch und nicht nach Maßgabe des vom Arbeitgeber vorgegebenen Prüfplans vor. Die Fehlercheckliste füllte er unvollständig aus. Zu der an sich vorgesehenen sogenannten messenden Prüfung war er nicht in der Lage. Sie wurde von einer dritten Person erledigt.

Bei internen Checks wurde festgestellt, dass der Kläger nicht in der Lage war, Arbeits- und Prüfanweisungen zu lesen und zu verstehen, da ihm die geforderten Deutschkenntnisse fehlten.Nach erfolgloser Aufforderung, seine Deutschkenntnisse zu verbessern, erhielt er die Kündigung.

Das Arbeitsgericht wies die hiergegen gerichtete Klage ab. In 2. Instanz erhielt der Arbeitnehmer Recht. Auf die Revision des beklagten Arbeitgebers wurde das Urteil des Arbeitsgerichts vom BAG wiederhergestellt ...

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