Beleidigte Beamte, Folge 1024

von Christoph Nebgen

Das OLG München hatte über den Fall eines Betrunkenen zu urteilen, der bei einer Personenkontrolle zu einer Beamtin gesagt hatte: "You're completely crazy". Das AG München hatte ihn dafür wegen Beleidigung verurteilt. Da könnte man sich fragen, ob dieser Ausspruch objektiv überhaupt geeignet ist, die Angesprochene herabzuwürdigen. Wir wollen das hier nicht tun.

Man könnte sich auch fragen, ob das Verhalten des Angeklagten nicht zumindest gerechtfertigt war, zumal die Beamtin zuvor ihn beleidigt hatte, und das grundlos. Wir wollen auch das hier nicht tun. Der Sachverhalt und die Rechtsauffassung des OLG sind nachzulesen in der StrFO 1/15, Seite 30.

Wir könnten uns auch fragen, warum mittlerweile bei praktisch allen Verfahren wegen Beleidigung - diejenigen mit sexuellem Hintergrund mal ausgenommen - Beamte oder Richter die Geschädigten sind. Wo doch gerade Beamte und Richter als Inhaber rechtlicher oder tatsächlicher Macht die Souveränität haben sollten, gewisse Anwürfe stillschweigend zu ertragen. Wir wollen auch das nicht weiter ausführen ...Zum vollständigen Artikel


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