Weiberfastnacht ist keine Pornoseite!

von Reinhold Brandt

Anfang Februar. Auch in Münster fokussiert sich der Blick jetzt langsam aber sicher auf die bevorstehenden Karnevalstage (obwohl für mich persönlich "westfälischer Karneval" ja ein Paradoxon ist). Dabei wissen die wenigsten, dass Rosenmontag und Weiberfastnacht auch arbeitsrechtlich immer wieder hochinteressante Fragen produzieren. Der frühere Dauerbrenner "Arbeitsbefreiung" ist in den letzten Jahren zwar etwas in den Hintergrund getreten, das heißt aber nicht, dass es nicht auch andere spannende Themen gäbe.

Zum Beispiel Kündigungsschutz. Was ist an Karneval erlaubt und was nicht? Was kann schlimmstenfalls sogar zur Kündigung führen? Dass hier manche Arbeitgeber deutlich übers Ziel hinausschießen, zeigt eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (natürlich!), in der es um eine Weiberfastnachtsfeier während der Arbeitszeit ging. Ist eine solche Feier Arbeitszeitbetrug, wie der Arbeitgeber meinte, vergleichbar sogar mit dem stundenlangen Anschauen pornografischer Bilder im Internet? Nein, sagt das LAG in aller Deutlichkeit, und verweist auf die "besonderen karnevalistischen Umstände".

Der Beschluss ist zwar schon ein paar Jahre alt (nämlich vom 16.01.2007 – Az. 13 TaBV 57/06), liest sich gerade in dieser Jahreszeit aber immer noch mit besonderem Vergnügen:

"Mit dem Arbeitsgericht ist im Anschluss an die Rechtsprechung davon auszugehen, dass ein Arbeitszeitbetrug i.S. einer Gleitzeitmanipulation bzw. eines Stempeluhrmissbrauchs grundsätzlich geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu begründen (…). Zu Recht stellt das Arbeitsgericht jedoch fest, dass im Streitfall kein betrügerisches Verhalten in diesem Sinne vorliegt. Der B. hat – nach Arbeitgebervortrag – statt zu arbeiten von 12.00 bis 15.00 Uhr an einer privaten Weiberfastnachtsparty im Betrieb teilgenommen, ohne nach Ablauf seiner 45-minütigen Pause auszustempeln ...

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