Impressumpflicht bei provisorischer Webseite?

von Christopher A. Wolf

Muss der Betreiber einer versehentlich ins Internet gestellten gewerblichen Webseite ein Impressum vorhalten wie es das Telemediengesetz (TMG) grundsätzlich vorsieht oder handelt es sich in einem solchen Fall lediglich um einen Bagatellverstoß ohne wettbewerbsrechtliche Konsequenzen? Dies hatte das Landgericht Essen jüngst im Rahmen einer Unterlassungsklage zu entscheiden.

Ivonne Wierink / Shutterstock.com

Der Vermieter einer Ferienimmobilie auf Borkum bot sein Ferienhaus auf einer eigenen Internetseite zur Vermietung an. Die Webseite wurde dabei bereits im Jahre 2007 errichtet, aber nie fertiggestellt. So waren die Texte teilweise nicht vollendet und einige Bilder verdreht eingestellt. Die Online-Schaltung der Internetseite erfolgte nur aus Versehen.

Ein Wettbewerber mahnte den Vermittler der Immobilie wegen fehlender Anbieterkennzeichnung auf dessen Webseite ab. Der Vermieter gab aber keine Unterlassung ab, da er die Sache für einen Bagatellverstoß hielt.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Essen hat mit Urteil vom 13.11.2014 (Az ...

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