Crosstape (-)

von David Slopek

Das Zeichen CROSSTAPE ist beschreibend für kreuzförmige bzw. querverlaufende Pflaster und Klebebänder und war daher aufgrund fehlender Unterscheidungskraft für die umfassten Waren der Klasse 5 für nichtig zu erklären.

Sachverhalt

Die angegriffene deutsche Marke CROSSTAPE war für „Klebebänder für medizinische Zwecke, Klebestreifen für medizinische Zwecke, Pflaster für medizinische Zwecke, Klebebandmaterial (soweit in Klasse 5 enthalten)“ eingetragen. Dem Löschungsantrag, dem der Markeninhaber widersprochen hatte, wurde vom DPMA stattgegeben. Mit Beschluss vom 13. Dezember 2012 ordnete das DPMA die Löschung der angegriffenen Marke an. Hiergegen wendete sich der Markeninhaber.

Entscheidung

Das BPatG bestätigte die Entscheidung des DPMA. Es war der Auffassung, dass die Marke nicht schutzfähig ist, da sie eine beschreibende Angabe im Zeitpunkt der Anmeldung und im Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung darstellt. Sowohl Fachleute als auch der allgemeine Verbraucher verstehen die Bezeichnung CROSSTAPE für die umfassten Klebebänder der Klasse 5 ausschließlich als beschreibende Produkte dahingehend, dass es sich „um kreuzförmig/quer verlaufende Pflaster, Verbände oder Tapes bzw. Pflaster/Verbände/Tapes mit kreuzförmiger Struktur“ handelt. Mit Hinweis auf den Duden befand das Gericht, dass das Wort „Tape“ seit langem eingedeutscht sei und als Bezeichnung eines Klebe- bzw. Tapeverbandes verwendet werde. Das Vorbringen des Markeninhabers, dass „Cross“ im Englischen vielfältige Bedeutungen habe und etwa auch im Sinne von „knusprig gebratenem Hähnchen“ oder „frischgebackenem Brot oder Brötchen“ verstanden werde, wurde vom BPatG zurückgewiesen ...

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