BGH: Schuldner einer Unterlassungserklärung muss bei eBay auch Bilder einer abgelaufenen Auktion löschen

Gibt ein Schuldner, der ungefragt online ein Bild übernommen hatte, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, muss er sicherstellen, dass vor Abgabe seiner Erklärung bei eBay die abgelaufenen Auktionen gelöscht werden (BGH, Urt. v. 18.09.2014 - Az.: I ZR 76/13).

Die Beklagte gab wegen einer begangenen Urheberrechtsverletzung bei eBay eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Sie verpflichtete sich darin,

"1. es zukünftig im Internet, insbesondere bei eBay, zu unterlassen, Bilder, an denen [der Kläger] ein Urheberrecht innehat, ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen bzw. vervielfältigen zu lassen, zu bearbeiten, bearbeiten zu lassen oder zu verbreiten oder verbreiten zu lassen; 2 ...Zum vollständigen Artikel


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