Baden-Württemberg: Bilanz des Straßenbaus 2014


„Die Landesregierung hat 2014 die für den Straßenbau zur Verfügung stehenden Mittel zielgerichtet und effizient eingesetzt. Insbesondere die Ausgaben für den Straßenerhalt wurden nochmals gesteigert – auf erstmals über 400 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Verdoppelung gegenüber 2008“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Zuvor hatte Verkehrsminister Winfried Hermann im Kabinett über den Straßenbau im zurückliegenden Jahr 2014 berichtet.

Hohe Mittelumsätze und Rekordausgaben für Erhalt der Bundesstraßen

Minister Hermann sagte: „Die Straßenbauverwaltung des Landes hat 2014 mehr als eine Milliarde Euro umgesetzt und im Erhaltungsbereich ein neues Rekordergebnis erzielt. Dies zeigt, dass wir konsequent die Infrastruktur des Landes sanieren und modernisieren.“ Für Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg wurden insgesamt 818 Millionen Euro umgesetzt, davon flossen 322 Millionen Euro in Erhaltungsmaßnahmen. „Damit wurde der Spitzenwert des Jahres 2013 für den Erhalt des Bundesfernstraßennetzes nochmals übertroffen“, so der Minister. Die Ausgaben für den Aus- und Neubau bei Bundesfernstraßen – die sogenannten Bedarfsplanmaßnahmen – lagen bei 184 Millionen Euro. Damit wurde trotz deutlich rückläufiger Verfügungsmittel des Bundes für diesen Bereich das Vorjahresniveau fast wieder erreicht. Hinzu kommen 31 Millionen für sonstige Um- und Ausbaumaßnahmen.

Abnahme von Ausgleichsmitteln in 2014

Zusätzlich zu den regulär vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln konnte das Land rund 38 Millionen Euro Ausgleichsmittel vom Bund abnehmen. Auch wenn man Mittelreste im Bereich der zweckgebundenen Haushaltstitel gegenrechnet, liegen die Ausgaben für das Bundesfernstraßennetz immer noch mehr als 20 Millionen Euro über dem 798 Millionen Euro umfassenden Verfügungsrahmen des Bundes ...

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