WALDORF FROMMER: Klageverfahren nach Abmahnung – Unplausibler Sachvortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers

Amtsgericht München vom 14.01.2015, Az. 231 C 23775/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 14.01.2015 einen Anschlussinhaber zur Zahlung von Schadensersatz, Rechtsanwaltkosten und der Verfahrenskosten verurteilt.

Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs „BearShare“ hat das Amtsgericht klargestellt, dass der Anschlussinhaber im Rahmen der sekundären Darlegungslast zumutbare Nachforschungen im Familienumfeld treffen muss.

Im vorliegenden Fall stand zur Überzeugung des Gerichts nicht fest, dass zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auch andere Personen den Internetanschluss des Beklagten nutzen konnten. Zudem erbrachte der Beklagte keinen plausiblen Sachvortrag im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast.

Zunächst hatte die Beklagtenseite behauptet, den einzigen im Haushalt befindlichen Computer zur Rechtsverletzungszeit ausgeschaltet zu haben. Die weiteren zugriffsberechtigten Personen seien mit dem Anschlussinhaber außer Haus gewesen ...

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