Stadt Leipzig zu Schadensersatz an Eltern verurteilt wegen fehlender Kita-Plätze

von Liz Collet

Die Stadt Leipzig muss nach einer heutigen Entscheidung des Landgerichts Leipzig drei Familien Schadenersatz zahlen, weil sie für deren Kleinkinder keinen Kita-Platz anbieten konnte. Drei Mütter mussten länger als geplant zu Hause bleiben, weil sie für ihre Kinder keinen Kita-Platz fanden. Die Eltern erhalten nun eine finanzielle Entschädigung in Höhe von insgesamt rund 15.000 Euro.

Seit dem 1. August 2013 gibt es bundesweit einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr, jedoch hinkte die Stadt Leipzig mit dem Ausbau ihrer Kindertagesstätten dem Bedarf hinterher. Das Gericht wertete dies als Verletzung der Amtspflicht, denn Tageseinrichtungen sollten den Eltern helfen, Erwerbstätigkeit und Kindererziehung besser miteinander zu vereinbaren. Das ergebe sich laut Gericht auch aus dem Gesetz.

Zwar habe die Stadt versucht, durch eine umfangreiche Planung ausreichend Betreuungsplätze zu schaffen, doch reiche dies nicht aus ...

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