Markenmäßige Benutzung durch Modellbezeichnung?

von Christopher A. Wolf

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob in der Verwendung der eingetragenen Marke “SAM” als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück auch eine markenmäßige Benutzung dieses Namens und damit eine Markenverletzung vorliegt.

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Die Inhaberin der nationalen Wortmarke “SAM”, welche seit Anfang der Neunzigerjahre unter anderem in der Warenklasse 25 für “Bekleidungsstücke” eingetragen ist, wehrte sich gegen die Nutzung ihrer Marke im Rahmen einer Modellbezeichnung eines Konkurrenten. Der Betreiber eines Online-Verkaufsportals für Mode bot im Internet einen Mantel unter der Bezeichnung “WOLLMANTEL SAM” und eine Jacke unter der Bezeichnung “WOLLBLAZER SAM” an. Die Bezeichnungen befanden sich jeweils neben einem Foto des betreffenden Kleidungsstücks.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 04.12.2014 – Az ...

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