Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Bei grundpreispflichtigen Waren sind Online-Händler nach der Preisangabenverordnung (PAngV) an die zusätzliche Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises gebunden. Dabei können nicht nur fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben lauterkeitsrechtlich geahndet werden, sondern auch die fehlerhafte Trennung und ein Vertauschen von Grundpreis und Gesamtpreis Rechtsverstößen gleichkommen. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über insofern aktuell in großer Zahl begangene Zuwiderhandlungen in Online-Angeboten von Fliesen und Bodenbelägen und zeigt anhand bildlicher Beispiele die Fehlstellungen auf.

I. Grundpreis und Gesamtpreis im Sinne der Preisklarheit und Preiswahrheit

Zweck der Preisangabenverordnung (PAngV) ist es, durch eine sachlich zutreffende und vollständige Verbraucherinformation Preiswahrheit und Preisklarheit zu gewährleisten und durch optimale Preisvergleichsmöglichkeiten die Stellung der Verbraucher gegenüber Handel und Gewerbe zu stärken. Dieses Ziel findet in §1 Abs. 6 PAngV seine ausdrückliche Erwähnung und fungiert als teleologische Grundlage weitergehender preislicher Informationspflichten.

Der Grundpreis, der einem bestimmten Gesamtpreis stets räumlich zugeordnet werden können muss, sofern Ware nach Gewicht, Länge, Fläche oder Volumen angeboten (oder beworben) wird, soll insofern nicht nur zur Nachvollziehbarkeit der individuellen Preisbildung beitragen, sondern vor allem auch dem Verbraucher einen schnellen Vergleich konkurrierender Angebote ermöglichen.

Demgegenüber garantiert der Gesamtpreis, der nach §1 Abs. 1 PAngV stets mit enthaltener Umsatzsteuer anzuführen ist, eine hohe Transparenz der Angebote und die unmittelbare Wahrnehmbarkeit des konkreten Verkaufspreises als grundsätzlich für jegliche geschäftliche Verbraucherentscheidung ausschlaggebende Information.

Neben der Aufstellung genereller Grundsätze für preisliche Informationsobliegenheiten beinhaltet §1 Abs ...

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