Vorsicht – die Polizei filmt mit

von Clemens Grünwald

Polizisten sind immer wieder gewaltsamen Angriffen ausgesetzt, nicht zuletzt bei Demonstrationen. Um sich hiervor besser schützen zu können, sollen nun nach hessischem Vorbild in Bremen sog. Body-Cams eingeführt werden. Hierunter versteht man gut sichtbar auf der Schulter des Polizisten angebrachte Kameras, die im Notfall Übergriffe aufzeichnen können. Bei der anlassbezogenen Aufzeichnung – beispielsweise bei einer Personenkontrolle oder beim Schlichten von Streitigkeiten – leuchtet ein rotes Aufnahmelicht auf.

Nicht nur Angriffssituationen von Tatverdächtigen können aufgezeichnet werden, sondern auch ein eventuelles Fehlverhalten der Polizisten. Dies kann insbesondere in Notwehrsituationen von Interesse sein. Die Body-Cams ermöglichen eine objektive Dokumentation, da sie – im Sinne der Transparenz – ungeschnittenes Bildmaterial liefern. Derzeit sind nur Bild- und keine Tonaufnahmen vorgesehen. Letztere könnten helfen, die Anzahl von Beleidigungen gegenüber Polizisten zu reduzieren. Die Einführung der Body-Cams für Polizisten in Bremen soll in enger Abstimmung mit der Landesbeauftragten für Datenschutz umgesetzt werden.

Pilotprojekte in Hessen

In Hessen sind die Kameras bereits seit Mai 2013 im Rahmen von Pilotprojekten in Frankfurt, Wiesbaden und Offenbach im Einsatz. Der Polizist selbst entscheidet mittels einer Fernbedienung am Handgelenk, was zu welchem Zeitpunkt aufgenommen wird. Die Beamten dürfen nur anlassbezogen aufzeichnen, eine ständige oder anhaltende Videoüberwachung soll nicht stattfinden. Es dürfen nachträglich keine Veränderungen an den Aufnahmen vorgenommen werden. Nach Einsatzende müssen die Aufzeichnungen gelöscht werden, es sein denn, sie werden zu Strafverfolgungszwecken benötigt. Die Löschung der Aufnahmen wird nicht durch den Polizisten veranlasst, sondern durch dessen Vorgesetzten ...

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