Markenrechts-Abmahnung Hummel Holding A/S durch Harte-Bavendamm Rechtsanwälte

von Philipp Obladen

Die Kanzlei Harte-Bavendamm mahnt angebliche markenrechtliche Verstöße für die Firma Hummel Holding A/S ab. Der Markenrechtsinhaber Hummel-Holding A/S sieht in einigen Verkäufen von Turnschuhen unter anderem bei Amazon die eingetragenen Marken mit dem Winkelsymbol

verletzt.

Ist die Abmahnung begründet?

Selbstverständlich ist es nicht erlaubt, Markenfälschungen auf Onlineplattformen wie ebay oder Amazon zu verkaufen. Gleichwohl stellt sich bei markenrechtlichen Abmahnungen stets die Frage, ob die Abmahnung berechtigt ist. Dies erfordert in der Regel eine Einzelfallprüfung. So kommt es darauf an, wie die Abmahnung formuliert wurde und was tatsächlich verkauft wurde. Es kann auch einen Unterschied machen, ob man als gewerblicher oder als privater Verkäufer auftritt. Schließlich kommt es auch darauf an, ob ein Zeichen markenmäßig genutzt wurde, bzw. ob tatsächlich Verwechslungsgefahr vorliegt. Dies kann unter Umständen dann verneint werden, wenn keine identische und auch keine ähnliche Übernahme der Winkel erfolgte. Gleichwohl muss man dazu sagen, dass Gerichte oftmals recht freundlich gegenüber Markeninhabern urteilen.

Wieso ein so hoher Gegenstandswert?

Bedenkt man dann noch, dass die Gegenstands- und Streitwerte im Markenrecht “traditionell” sehr hoch sind, mag man sich überlegen, ob man es wirklich auf ein Gerichtsverfahren ankommen lässt. Viele Empfänger von markenrechtlichen Abmahnungen sind verwundert, warum wegen eines Turnschuhes auf einmal ein Gegenstandswert von 150.000 Euro angesetzt werden kann. Diese hohen Gegenstandswerte sind im Markenrecht jedoch nicht unbedingt ungewöhnlich ...

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