Die Teilnahme an Studien von Pharmaunternehmen – und die Umsatzsteuer

Die Teilnahme an Studien von Pharmaunternehmen stellt keine umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen des Arztes im Bereich der Humanmedizin dar.

Der Begriff der “Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin” umfasst Leistungen, die der Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen dienen, das heißt zu dem Zweck erbracht werden, die menschliche Gesundheit zu schützen, aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen, während “ärztliche Leistungen”, “Maßnahmen” oder “medizinische Eingriffe”, die zu anderen Zwecken erfolgen, keine Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin sind1.

Die Beantwortung der Frage, ob die Leistung therapeutischen oder anderen Zwecken dient, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab2; der Steuerpflichtige, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, trägt insoweit die Feststellungslast3.

Überdies war im vorliegenden Fall der therapeutische Zweck der Leistungen des Arztes im Rahmen der Teilnahme an den Studien nicht dargelegt. Dass -wie der Arzt vorbringt- Gegenstand der Studien u.a. die bei Therapiebeginn üblichen Eingangsuntersuchungen, nachfolgenden Verlaufskontrollen sowie die Übersendung von Patientenbefunden an die Pharmafirmen gewesen sein sollen, ist so nicht tatsächlich festgestellt ...

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