Datenschutzverstöße bei Abmahnungen wegen Filesharing

von Clemens Pfitzer

Nutzer von illegalem Filesharing werden von den abmahnenden Rechteinhabern und ihren Kanzleien mittels IP-Adresse ermittelt. Doch da die IP-Adresse an sich noch nichts über den dahinter befindlichen Nutzer aussagt, benötigen die Rechteinhaber vor einer Abmahnung eine Auskunft darüber, welcher Anschlussinhaber sich hinter der IP-Adresse verbirgt. Bei diesen Auskünften ist möglicherweise gegen den Datenschutz verstoßen worden, wie ein Beschluss des Amtsgerichts Koblenz nahelegt.

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Üblicherweise beantragen die Rechteinhaber gegen Nutzer von Filesharing mit den von ihnen ermittelten IP-Adressen einen Beschluss, der den jeweiligen Netzbetreiber verpflichten soll, Auskunft über die hinter den IP-Adressen befindlichen Anschlussinhaber zu erteilen. Viele dieser Anträge im Zusammenhang mit Filesharing sind an die Deutsche Telekom AG als größten Netzbetreiber gerichtet. Aber darf die Deutsche Telekom AG diese Auskunft überhaupt erteilen, wenn es sich bei dem betroffenen Anschlussinhaber nicht um einen Kunden der Deutsche Telekom AG handelt, sondern um den Kunden eines Resellers?

Hinweis des Gerichts

In einem Hinweisbeschluss kommt das AG Koblenz (Hinweisbeschluss vom 14.11.2014 – Az ...

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