BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay- Auktion

Jan 30

Kategorien: Internethandel | Kommentare: 0

Der BGH hatte sich in seinem Urteil vom 10.Dezember 2014 (VIII ZR 90/14) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anbieter von Waren auf der Internetplattform eBay eine laufende Auktion beenden darf, um den Versteigerungsgegenstand auf andere Weise zu veräußern, ohne sich dem Höchstbietenden gegenüber schadensersatzpflichtig zu machen.

Der streitige Fall betraf den Anbieter eines Stromaggregats im Rahmen einer Internetauktion auf eBay zu dem dort üblichen System: Verkauf gegen Höchstpreis. Die Versteigerung war auf einen Zeitraum von 10 Tagen angelegt und wurde zu einem Startpreis von 1 Euro eingestellt. Der Anbieter brach die Auktion jedoch bereits nach zwei Tagen ab. Zu diesem Zeitpunkt war ein Interessent mit einem Angebot in Höhe des Startpreises von 1 Euro Höchstbietender. Dass der Anbieter das Stromaggregat nach der verfrühten Beendigung der Versteigerung sodann anderweitig veräußerte, stimmte den Bieter jedoch höchst unzufrieden. Ihm stehe ein Schadensersatzanspruch gegen den Anbieter in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 Euro) zu. Er erhob daher Klage beim Landgericht Nürnberg-Fürth. Der Beklagte berief sich jedoch auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay. Demnach sei er berechtigt gewesen, die Auktion vorzeitig zu beenden, da sie noch länger als 12 Stunden gelaufen wäre. Zum Zeitpunkt der Versteigerung bestimmten die AGB, dass Anbieter ein von ihnen eingestelltes verbindliches Angebot zur Versteigerung nur dann folgenlos zurückziehen können, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Eine solche Berechtigung sei beispielsweise gegeben, wenn der Anbieter bei Einstellen des Angebots einem Irrtum unterlegen habe oder der angebotene Gegenstand während der Dauer der Versteigerung beschädigt wurde oder verloren gegangen ist, wobei jedoch ein Verschulden des Veräußernden ausgeschlossen sein müsse ...

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