Verrechnung der Hinterbliebenenversorgung mit bAV

Verrechnungsklauseln in einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) entsprechen nicht dem betriebsverfassungsrechtlichen Gebot der angemessenen Behandlung aller Arbeitnehmer, wenn sie andere Bezüge unverhältnismäßig entwerten (BAG, Urt. v. 18.5.2010 – 3 AZR 97/08 und 3 AZR 80/08).

Ein Altersrentner und eine Witwe, die betriebliche Hinterbliebenenversorgung beziehen, hatten gegen eine Verrechnungsklauseln geklagt.

Die Vorinstanzen wiesen die Klagen ab. Das BAG gab ihnen teilweise statt ...

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