Netzbetreiber müssen Anlagenbetreiber über Registrierungspflicht informieren

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Auf die Netz­be­trei­ber kommt eine neue Infor­ma­ti­ons­pflicht der Netz­be­trei­ber zu. Das ist die Folge der neuen Anla­gen­re­gis­ter­ver­ord­nung (Anl­RegV), die im Zuge der EEG–Reform erlas­sen wurde und die Betrei­ber von Net­zen für die all­ge­meine Ver­sor­gung anläss­lich der End­ab­rech­nung der EEG-Anlagen für das Jahr 2014 beach­ten sollten.

Die Ver­ord­nung basiert auf § 93 EEG 2014 vom 21.7.2014 und ist seit 5.8.2014 in Kraft. Sie ver­pflich­tet, neben Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen künf­tig auch alle ande­ren Erneuerbare-Energien-Anlagen in einem von der Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) geführ­ten Anla­gen­re­gis­ter zu regis­trie­ren. Dies soll hel­fen, eine valide und aktu­elle Daten­grund­lage über die in Deutsch­land ver­füg­ba­ren Erzeu­gungs­ka­pa­zi­tä­ten für Strom aus Erneu­er­ba­ren Ener­gien zu schaf­fen, um den Anla­gen­zu­bau zu kon­trol­lie­ren und die Umset­zung der gesetz­li­chen Aus­baupfade (vgl. § 3 EEG 2014) sicher­zu­stel­len.

Die Ver­gü­tungs­an­sprü­che für Neu­an­la­gen sind an diese Regis­trie­rung gekop­pelt: Alle nach dem 31.7.2014 in Betrieb genom­me­nen EEG-Anlagen müs­sen daher grund­sätz­lich bei dem Anla­gen­re­gis­ter regis­triert wer­den (vgl. § 3 Abs. 1 Anl­RegV), wenn die Anla­gen­be­trei­ber eine Ein­spei­sungs­ver­gü­tung oder Markt­prä­mie über das EEG erhal­ten wol­len. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Anlage nicht an ein Netz für die all­ge­meine Ver­sor­gung (Netz) ange­schlos­sen ist und der in der Anlage erzeugte Strom auch nicht mit­tels kaufmännisch-bilanzieller Wei­ter­gabe in ein Netz ange­bo­ten wird oder wer­den kann (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 3 EEG 2014).

Bestands­an­la­gen, d.h. EEG-Anlagen, die bereits vor dem 1.8.2014 in Betrieb genom­men wur­den (vgl. § 6 Abs. 1 Anl­RegV), sind hier­von grund­sätz­lich nicht erfasst. Unter bestimm­ten Umstän­den müs­sen jedoch auch sie bei der BNetzA gemel­det wer­den. Dies gilt gem. § 6 Abs ...

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