Hobelspäne ohne abstumpfende Wirkung sind keine geeigneten Streumittel für einen eisglatten Gehweg.

von Nino Herding

Ein für eine Verkehrsfläche Räum- und Streupflichtiger genügt seiner Pflicht dann nicht, wenn er zum Bestreuen eis- und schneeglatter Flächen Hobelspäne verwendet, die sich mit Feuchtigkeit vollsaugen, so dass sie zu einer Art Eisflocken mit Rutscheffekt werden und auf Grund dessen keine nennenswerte abstumpfende Wirkung entfalten.

Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm mit Urteil vom 24.11.2014 – 6 U 92/12 – entschieden und den für die Verkehrssicherungspflicht eines Gehweges Verantwortlichen zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Fußgängerin verurteilt,

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