Bäriges von Haribo und Lindt – Süsse Revanche beim BGH?

von Liz Collet

Halten Sie Ihre Tüten mit Bärchen oder Ihre Schokoladenbärchen bereit, wenn Sie demnächst in den Rängen des Publikums Platz nehmen für die nächste Runde bäriger Giganten des Süsswarenmarktes. Virtuell. In Gerichtssälen wird natürlich weder genascht, noch geraschelt. Stichwort: Nicht nur das Aufstehen oder Nichtaufstehen im Saal unterliegt Regularien.

Das Ping-Pong-Spiel geht (nicht wirklich überraschend) weiter zwischen Haribo und Lindt. Nun beim BGH. Dort wird weiter gefochten zwischen den Parteien und bekannten Herstellern von Süßwaren.

Die Klägerin vertreibt Fruchtgummiprodukte, darunter sogenannte “Gummibärchen” in goldfarbenen Verpackungen unter der Bezeichnung “GOLDBÄREN”. Sie ist Inhaberin unter anderem der eingetragenen Wortmarken “GOLDBÄREN”, “Goldbär”, und “Gold-Teddy” sowie der abstrakten Farbmarke “Gold”.

Die Beklagte vertreibt Schokoladenprodukte, darunter eine in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur in Bärenform, die sie selbst als “Lindt Teddy” bezeichnet.

Hiergegen wendet sich die Klägerin mit der Begründung, die Ausgestaltung des “Lindt Teddys” stelle die bildliche Darstellung des Wortes “GOLDBÄR” dar und verletzte deshalb ihre Markenrechte sowie wettbewerbsrechtliche Vorschriften in Bezug auf ihre “Goldbärenfigur” sowie die “Goldbärenproduktform”.

Sie hat daher die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Vernichtung in Anspruch genommen.

Wir merken hier mal ganz leise und zaghaft an, dass jede Menge Verbraucher sich zweifelsohne jederzeit gern an der Vernichtung der süssen Objekte des Streits beteiligen. Naschend. Verbrauchend. Wie es sich für Verbraucher gehört. Im Sinne ausgleichender Gerechtigkeit natürlich an den Produkten beider Seiten der Gladiatoren. WIR wären da ganz unparteiisch ...

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