Abgelehnt 2014

von Stefan Fuhrken

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2014 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden.

Aktenzeichen 3020140277913 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 16, 35, 40

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Aktenzeichen 3020140278839 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 35, 37, 44

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020140343835 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 18, 25, 26, 40, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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