4A_415/2014: Prozessfähigkeit einer Aktiengesellschaft (nicht wieder gutzumachender Nachteil) (amtl. Publ.)

von Martin Rauber
Die Erstinstanz entschied in ihrer Beweisverfügung, dass von den von einer Aktiengesellschaft angebotenen Personen eine, welche über Kollektivzeichnungsberechtigung verfügte, als Partei einvernommen werden sollte. Die übrigen angebotenen Personen qualifizierte sie - entgegen den anderslautenden Ausführungen in der Instruktionsverhandlung - als Zeugen. An einer darauffolgenden Verhandlung erschien der Anwalt in Begleitung mit einer gemäss dieser Beweisverfügung als Zeugen einzuvernehmenden Person, woraufhin die Erstinstanz entschied, diese Person könne aufgrund ihrer Zeugenqualität und mangels Vorladung der Aktiengesellschaft in der Verhandlung nicht beistehen. Auf die gegen die Beweisverfügung und die anlässlich der Verhandlung erlassene Verfügung angehobene Beschwerde der Aktiengesellschaft - welche geltend machte, sie wolle auch durch die von der Erstinstanz zu Unrecht als Zeugen qualifizierten Personen vertreten sein - trat die Vorinstanz nicht ein.

Die gegen diesen Zwischenentscheid angehobene Beschwerde hiess das Bundesgericht gut. Der Entscheid der Vorinstanz wurde aufgehoben, die Sache zurück- und die Vorinstanz angewiesen, auf die Beschwerde der Aktiengesellschaft einzutreten.

Das Bundesgericht wies zunächst darauf hin, dass es sich bei der als Beweisverfügung betitelten Verfgung in tatsächlicher Hinsicht um einen Entscheid betreffend die Prozessfähigkeit der Aktiengesellschaft ging (E. 1.3) ...Zum vollständigen Artikel


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