4A_260/2014: Schätzung des künftigen Erwerbsausfallschadens

von Roland Bachmann
Die Geschädigte war im Alter von vierzehn Monaten in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt. Sie befand sich unter einem Lieferwagen und wurde beim Anfahren auf der Höhe des Kopfes von ein oder zwei Rädern überrollt. Die Geschädigte erlitt schwerste Hirnverletzungen, bedarf dauernder Pflege und wird nie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Im Zivilprozess gegen die Haftpflichtversicherung war insbesondere die Berechnung bzw. Schätzung des künftigen Erwerbsausfallschadens umstritten (Urteil 4A_260/2014 vom 8. September 2014).

Das Handelsgericht des Kantons Zürich gelangte zur Auffassung, da weder anhand einer bereits angefangenen Ausbildung noch aufgrund der schulischen Leistungen oder den Interessen der Geschädigten eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine bestimmte mutmassliche künftige Erwerbstätigkeit festgestellt werden könne, müsse auf statistische Werte abgestellt werden. Das Handelsgericht stellte daher auf die statistischen Werte des Bundesamtes für Statistik zum durchschnittlichen Lohn und Beschäftigungsgrad von Frauen nach Lebensalter ab, soweit die Geschädigte nicht weniger verlangte oder beide Parteien über diese Werte hinausgingen (E. 2).

Auf entsprechende Rügen der Geschädigten hin (E. 2.1) hob das Bundesgericht den handelsgerichtlichen Entscheid indessen auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung zurück (E. 9). Das Bundesgericht ergriff die Gelegenheit und legte eine ganze Reihe von Grundsätzen zur Berechnung bzw. Schätzung des künftigen Erwerbsausfallschadens nach Art. 46 Abs. 1 OR i.V.m. Art. 62 Abs. 1 SVG sowie einige wichtige prozessuale Grundsätze dar.

Das Bundesgericht hielt folgende Grundsätze fest:

  1. Soweit Schlussfolgerungen ausschliesslich auf der allgemeinen Lebenserfahrung beruhen, können diese durch das Bundesgericht wie Rechtssätze frei überprüft werden (E. 2.3) ...
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