Unzuverlässiger Drogenschnelltest: Revision

Unzuverlässiger Drogenschnelltest: Revision

Das Obergericht des Kantons Aargau hat Bundesrecht verletzt, als es nicht auf ein Revisionsgesuch eines Beschwerdeführers eingetreten ist (BGer 6B_864/2014 vom 16.01.2015). Dieser war im Strafbefehlsverfahren gestützt auf einen Drogenschnelltest der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden.

Das Revisionsgesuch begründete er damit, erst nach Ablauf der Einsprachefrist erfahren zu haben, dass Drogenschnelltests unzuverlässig seien. Dabei stützte er sich u.a. auf ein verkehrspsychiatrisches Gutachten, das in einem Administrativverfahren erstellt wurde. Aus dem Gutachten hat sich ergeben, dass ein A.-Betäubungsmittel-Schnelltest nicht aussagekräftig ist und nur einen oberflächlichen, wissenschaftlich nicht abgesicherten Nachweis bezüglich Drogen ergeben kann. Ob der Beschwerdeführer je Heroin konsumiert habe, sei sehr zweifehlhaft. Damit war klar, dass das Revisionsgesuch nicht rechtsmissbräuchlich war:

Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie auf das Revisionsgesuch nicht eintritt ...Zum vollständigen Artikel

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