Trunkenheit im Schiffsverkehr gemäß der deutschen Gerichtsbarkeit für Binnenschifffahrt

von Olaf Moegelin

Dem Kapitän der Costa Concardia, Francesco Schettino, drohen 26 Jahre Haft wegen des Todes von 32 Menschen. Über einen weniger schwerwiegenden Fall von Verfehlungen eines Kapitäns hatte das Schiffahrtsobergericht Brandenburg zu entscheiden.

Der angeklagte Kapitän fuhr mit seinem Sportmotorboot auf einem Gewässer aus dem Berliner Stadtgebiet kommend in Richtung Brandenburg.

Wegen des vorherigen Konsums alkoholischer Getränke war er nicht in der Lage, das Boot sicher zu führen. Er fühlte sich noch fahrtüchtig, hätte aber bei Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt erkennen müssen, dass dies nicht der Fall war. Der Angeklagte wurde mit seinem Boot von der Wasserschutzpolizei gesichtet und sodann kontrolliert. Eine bei ihm entnommene Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 1,26 mg/g. Er war damit absolut fahruntüchtig im Sinne von § 316 Abs. 1 StGB.

Der Angeklagte wurde erstinstanzlich wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt. Seine hiergegen gerichtete Berufung wurde verworfen.

Der für den Straßenverkehr mit Kraftfahrzeugen entwickelte Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille ist auch für die motorisierte Schifffahrt anzuwenden (Schiffahrtsobergericht Brandenburg, Urteil vom 11.06.2008 -1 Ss 33/08) ...

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